Solidaritätszuschlag in der Debatte

14. August 2009 – 14:01

Dieter Althaus (Noch-Ministerpräsident von Thüringen) hat im Interview mit dem Handelsblatt auch den Solidaritätszuschlag in Frage gestellt. Um ein wenig Sachlichkeit in die Debatte zu bringen hier einige Fakten zum “Soli”:

Anteil und Höhe des Solidaritätszuschlages:

steueraufkommen 2008

(Quelle: destatis)

Der Solidaritätszuschlag wird als Zuschlag zur Einkommenssteuer erhoben und zwar sowohl in Ost- als auch in Westdeutschland. Als direkte Steuer steht er dem Bund zu. Ursprünglich war angedacht, dass damit die Sonderzuweisungen des Bundes an die neuen Bundesländer finanziert werden (Solidarpakt) eine direkte Koppelung gibt es aber nicht. Derzeit (seit 1998) werden 5.5 Prozent der Einkommen-/Körperschaftsteuer als Solidaritätszuschlag erhoben.

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