Piraten-Philosophie

Vertrauen in die Zukunft

25. September 2009 – 13:04

Ein Punkt der den Piraten immer wieder vorgeworfen wird ist die geringe Bandbreite des Wahlprogrammes der Piratenpartei. Ein wenig Bürgerrechte und Demokratie, dazu etwas Bildungspolitik: Vielen ist das auf den ersten Blick zu wenig in Zeiten einer Finanz- und Wirtschaftskrise. Allerdings haben die Piraten derzeit etwas, was sich viele der etablierten Parteien wünschen würden: Vertrauen im Voraus.

Auch wenn es noch keine konkreten Lösungen für bestimmte Problembereiche gibt sind viele Bürger, die sich näher mit den Piraten beschäftigt haben, der Meinung, dass die Piratenpartei die besseren Lösungen haben wird. In einem aktuellen Artikel auf N24 (über die große Zustimmung zur Piratenpartei unter den Bankern) liest sich das so:

Auch wenn die Piraten zu Wirtschaftsthemen noch keine konkreten Programmpunkte formuliert haben, trauen viele Banker der Partei aufgrund ihrer basisdemokratischen Organisation und der bewiesenen Logik bei anderen Themen auch die Lösung dieser Probleme zu.

Auch wenn die Antworten noch nicht feststehen: Viele Bürger glauben, dass die Antworten der Piraten besser sein werden als die bisherigen (und kommenden) Antworten der etablierten Parteien.  Das mag zum Einen daran liegen, dass bislang die Piraten noch keine Verantwortung übernehmen mussten und so auch niemanden enttäuschen konnten wie das bei anderen Parteien schon öfter der Fall war.  Ein anderer Punkt mag die Art und Weise sein wie Politik von den Piraten verstanden wird: Weniger als parteipolitische Spielfläche sondern mehr als ein inhaltsorientierter Prozess der Zusammenarbeit. So vereinbarten in Thüringen die Piraten eine außerparlamentarische Kooperation mit den Grünen auf Landesebene um dafür zu sorgen, dass die Inhalte der Piratenpartei umgesetzt werden auch wenn die Partei nicht in den Thüringer Landtag gewählt werden konnte. Diese Fixierung auf Inhalte weckt Vertrauen, dass es tatsächlich um Lösungen geht und nicht um Ideologien.

Für die Zeit nach der Wahl ist dieses im Voraus geschenkte Vertrauen natürlich auch eine Herausforderung. Derzeit können wir Piraten noch die Wahl vorschieben um Sachthemen erstmal im Konzeptstadium zu belassen. Nach der Wahl jedoch wird der Bürger auch von uns Antworten auf die aktuellen und die kommenden Fragen erwarten:

• Wie schultern wir die Belastungen aus der Finanzkrise?
• Wie schaffen wir Wachstum in der Wirtschaft und im Einkommen der Bürger?
• Wie stabilisieren wir die Sozialsysteme?
• Schaffen wir ein besseres und günstigeres Gesundheitssystem?
• usw.

Die Fragen sind drängend genug um keine lange Zeit für Debatten zu lassen. Es kann passieren, dass die basisdemokratische Struktur der Piraten hier ein Hindernis sein wird, denn Basisdemokratie bedeutet auch längere Entscheidungsprozesse und einen deutliche Mehraufwand bei der Erstellung und der Verteidigung von Ideen. Es wird trotzdem in erster Linie auf die Piraten ankommen: Wie engagiert und innovativ setzen wir das Vertrauen um das wir bisher bekommen haben.