Archiv für die Kategorie ‘Internetsperren’

Overblocking – was ist eigentlich Oerblocking?

Donnerstag, November 11th, 2010

Overblocking - was ist eigentlich Oerblocking? - Im Zuge der Diskussion um Netzsperren in Deutschland wird auch immer wieder das Wort Overblockign verwendet. Die Wikipedia scheint diesen Begriff bislang allerdings noch nicht zu kennen und auch sonst finden sich im Internet kaum brauchbare Definitionen dazu. Übersetzt man das Word aus dem ...

Dörrmann: Die SPD und die Websperren-Vergangenheitsbewältigung

Sonntag, Dezember 20th, 2009

Die wankelmütige Kurs der SPD zum Theme Websperren und die Schwierigkeit der Partei mit ihren eigenen Entscheidungen umzugehen lässt sich am besten an Martin Dörrmann (Medienpolitische Sprecher und Berichterstatter für das Zugangserschwerungsgesetz im Wirtschaftsausschuss) festmachen. Zum Vergleichen: Hier mal das aktuelle Interview von Dörrmann bei vorwärts (SPD-Parteizeitung) und seine Redebeiträge ...

Welche Gelder?

Sonntag, September 20th, 2009

Der Kanzlerkandidat Frank Walter Steinmeier im Gespräch: Auf die Nachfrage, ob die Gelder die für Zensurinfrastruktur die derzeit zwangsweise im BKA und bei den Providern ausgegeben werden nicht hätten sinnvoller investiert werden können, regiert der SPD-Spitzenmann mit der Gegenfrage: Welche Gelder? Wer bisher also noch geglaubt hat, die SPD (oder wenigstens deren ...

Un-Bericht zu KiPo: Genauigkeit zahlt sich aus

Freitag, September 18th, 2009

In einem aktuellen Heise-Artikel zum UN Bericht über Kinderpornographie findet sich (im unteren Abschnitt) ein Satz der stutzig macht: Maalla wies auch darauf hin, dass es nicht in allen Staaten Gesetze gebe, durch die Internet-Kinderpornografie verboten wird. Dazu gehörten beispielsweise Oman oder Irak. Die Formulierung erinnert fatal an die Indien-Lüge von Frau ...

Pirat Guttenberg?

Dienstag, August 4th, 2009

Heribert Prantl hat in der Sueddeutschen einen potentiellen Widersacher von Familienministerin von der Leyen ausgemacht - und das auch noch in der Schwesterpartei CSU: Karl-Theodor zu Guttenberg. Der Grund dafür ist dessen rebellisches Ministerium, dass den Gesetzentwurf zu den Internetsperren nicht wie erwartet an den Bundespräsidenten zur Unterschrift weiterleitete sondern vielmehr ...

Lösungsansätze zur Löschung von Kinderpornograhpie

Sonntag, August 2nd, 2009

"Wenn ich die jungen Menschen aber frage, was sie vorschlagen, wenn die Server, die die Kinderpornografie verbreiten, unerreichbar für die Strafverfolgungsbehörden in fernen Ländern stehen, dann wissen sie auch keine Lösung." Ursula von der Leyen im Abendblatt Ursula von der Leyen hat sich unter anderem ...

Zensur schon online?

Mittwoch, Juli 22nd, 2009

Die Meldung sorgte in der Internetszene für einiges an Aufsehen: Ein Bremer Blogger versichert nach Rücksprache mit den Hotlines von Arcor und der deutschen Telekom, dass bereits Sperrinfrastruktur in Kraft wäre: Arcor hat mir bereits am 12.06.2009 telefonisch versichert [pdf], dass die Internet-Sperren in der Umsetzung seien und bereits (und ...

CDU/CSU nun auf Piratenkurs?

Montag, Juli 20th, 2009

Die massiven Proteste aus dem Internet gegen das Zugangserleichterungsgesetz scheinen auch bei CDU/CSU Wirkung gezeigt zu haben. Peter Altmaier (CDU), unter anderem MdB und Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium des Innern (da wo auch Schäuble sein Unwesen treibt), formuliert auf abgeordnetenwatch auf eine Anfrage zu Sperrungen von Netzzugängen Folgendes: Die CDU/CSU hält ...

Das Kind hat einen Namen

Sonntag, Juli 19th, 2009

"Es geht nicht um Zensur." Wenn es die deutschen Netzsperren betrifft ist sich Brigitte Zypries sicher. Zensur ist das nicht, immerhin geht es ja angeblich nur darum, "strafbare Inhalte aus dem Netz zu entfernen."* Im Interview bei welt.de zumindest ist die Welt noch intakt. Frau Zypries zensiert nicht und ...

Zensur, Vorzensur, keine Zensur?

Samstag, Juli 18th, 2009

Wann ist Zensur Zensur? Heinrich Wefing hat in seinem Zeit-Artikel die These aufgestellt, Netzsperren wären keine Zensur, weil sie nicht die "präventive Kontrolle von Meinungsäußerungen" darstellen, sondern vielmehr nachgelagert greifen - ein Prozess der seiner Meinung nach durch das Grundgesetz gedeckt wäre. Grundlage dafür ist der Gedanke, dass es schon sinnvoll ...