Archiv für die Kategorie ‘Internetsperren’
Freitag, Juli 17th, 2009
Ein kleiner Nachtrag zum fehlenden Medienecho auf die Verstimmungen der indischen Botschaft über die falschen Aussagen von Familienministerin von der Leyen: Knapp 48 Stunden nach den Vorfällen (die falschen Aussagen liegen sogar noch weiter zurück) gibt es eine weiteren Artikel zu diesem Thema in der taz (hier). Damit haben sich ...
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Mittwoch, Juli 15th, 2009
Wenn ein deutscher Politiker einem anderen Land gravierende Mängel im Bereich der Bekämpfung der Kinderpornographie vorwirft ist das an sich schon ein starkes Stück. Wenn sich dann sogar die Botschaft des betroffenen Landes auf Anfrage genötigt fühlt, diese Anschuldigungen als "völlig unbegründet und irreführend" zurückzuweisen, denkt man normalerweise, es würde ...
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Dienstag, Juli 14th, 2009
Auf den Seiten des Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages findet sich derzeit ein Hinweis, der für alle Unterzeichner der Petition "Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten" etwas Hoffnung macht. In dem kurzen Statement heißt es:
Aktuelle Informationen zur Petition "Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten"
Auch wenn das Gesetz zur ...
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Montag, Juli 13th, 2009
Das Gesetz zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornographischen Inhalten in Kommunikationsnetzen (Zugangserschwerungsgesetz – ZugErschwG) hat den Bundesrat passiert und nun steht außer der (eigentlich obligatorischen) Unterschrift des Bundespräsidenten maximal noch das Verfassungsgericht im Wege.
Dabei sind im Gesetz selbst schwere handwerkliche Mängel vorhanden, die eigentlich offensichtlich genug sind um auch in ...
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"Mein Name ist Guybrush Threepwood und ich will Pirat werden!"